Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Operos
Stand: Oktober 2026
1. Geltungsbereich und Anbieter
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge zwischen Noor Aldeen Wisam Kareem, tätig unter der Geschäftsbezeichnung „Operos“ (nachfolgend „Anbieter“), und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“).
1.2. Die AGB gelten für sämtliche angebotenen Leistungen, insbesondere:
- Webhosting und Serverhosting
- Registrierung, Verwaltung und Verlängerung von Domains
- E-Mail-Dienste und geschäftliche E-Mail-Adressen
- Cloud-Speicher und Dateiverwaltung
- Erstellung, Gestaltung, Pflege und Wartung von Websites
- Bereitstellung und Betrieb webbasierter Software
- Zeiterfassungs-, Terminbuchungs- und Verwaltungssoftware
- Einrichtung und Betreuung von Kundenanwendungen
- Technischer Support und sonstige IT-Dienstleistungen
1.3. Die konkrete Leistung, der Leistungsumfang, der Preis und gegebenenfalls besondere Bedingungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung oder der individuellen Vereinbarung zwischen Anbieter und Kunde.
1.4. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
1.5. Individuelle Vereinbarungen zwischen Anbieter und Kunde haben Vorrang vor diesen AGB, soweit sie wirksam vereinbart wurden.
1.6. Diese AGB gelten gegenüber Verbrauchern und Unternehmern, soweit die jeweilige Bestimmung für die betreffende Kundengruppe gesetzlich zulässig ist. Zwingende gesetzliche Verbraucherschutzvorschriften bleiben unberührt.
2. Vertragsschluss
2.1. Die Darstellung von Leistungen, Preisen und Paketen auf einer Website, in einer Preisliste oder in sonstigen Werbematerialien stellt grundsätzlich kein verbindliches Vertragsangebot dar, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
2.2. Der Kunde kann eine Anfrage über die vom Anbieter bereitgestellten Kontaktmöglichkeiten, beispielsweise per E-Mail oder über ein Kontaktformular, stellen.
2.3. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Kunden ausdrücklich in Textform, beispielsweise per E-Mail, annimmt oder die vereinbarte Leistung mit Zustimmung des Kunden beginnt.
2.4. Der Anbieter kann vor Vertragsschluss weitere Informationen anfordern, soweit diese für die Leistungserbringung, Abrechnung oder gesetzlich erforderliche Prüfungen notwendig sind.
2.5. Der Kunde ist verpflichtet, bei Vertragsschluss vollständige und richtige Angaben zu machen und Änderungen seiner Kontaktdaten unverzüglich mitzuteilen.
2.6. Vereinbarungen über zusätzliche Leistungen, Erweiterungen oder individuelle Anpassungen können gesondert in Textform getroffen werden.
3. Leistungsumfang
3.1. Der Anbieter erbringt die im jeweiligen Vertrag vereinbarten Leistungen. Nicht ausdrücklich vereinbarte Zusatzleistungen sind nicht Bestandteil des Vertrages.
3.2. Bei technischen Dienstleistungen kann die Leistungserbringung die Einrichtung, Konfiguration, Bereitstellung, Aktualisierung, Überwachung und Wartung von Software oder Serverinfrastruktur umfassen, soweit dies vereinbart wurde.
3.3. Der Anbieter ist berechtigt, technische Komponenten, Softwareversionen und Infrastruktur anzupassen, sofern dadurch die vertraglich vereinbarten wesentlichen Funktionen nicht unzulässig beeinträchtigt werden.
3.4. Der Anbieter darf zur Leistungserbringung Drittanbieter, Rechenzentren, Domainregistrare, Softwareanbieter und sonstige Dienstleister einsetzen. Dabei werden geltende Datenschutzvorschriften und gegebenenfalls vereinbarte Anforderungen an den Leistungsort berücksichtigt.
3.5. Für Leistungen von Drittanbietern gelten ergänzend deren jeweilige Nutzungsbedingungen, soweit diese wirksam in das Vertragsverhältnis einbezogen werden oder für die betreffende Leistung unmittelbar gelten.
3.6. Der Anbieter schuldet keine bestimmte wirtschaftliche Entwicklung, Besucherzahl, Suchmaschinenplatzierung, Umsatzsteigerung oder sonstigen geschäftlichen Erfolg, sofern dies nicht ausdrücklich und wirksam vereinbart wurde.
4. Hosting, Server und technische Verfügbarkeit
4.1. Der Anbieter stellt dem Kunden die vereinbarten Hosting- und Serverleistungen im vereinbarten Umfang zur Verfügung.
4.2. Der Anbieter bemüht sich um einen sicheren und zuverlässigen Betrieb seiner technischen Infrastruktur. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit kann jedoch nicht garantiert werden, sofern keine ausdrückliche Verfügbarkeitsvereinbarung getroffen wurde. Die Leistungen werden nach dem Best-Effort-Prinzip erbracht. Ein bestimmter Verfügbarkeitsgrad (SLA) oder eine garantierte Uptime wird nicht geschuldet. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass es sich um ein budgetorientiertes Angebot ohne SLA handelt.
4.3. Vorübergehende Unterbrechungen können insbesondere durch Wartungsarbeiten, Softwareupdates, Sicherheitsmaßnahmen, technische Störungen, Netzwerkprobleme, Ausfälle von Drittanbietern oder Ereignisse höherer Gewalt entstehen.
4.4. Geplante Wartungsarbeiten werden, soweit dies möglich und zumutbar ist, im Voraus angekündigt. Dringende Sicherheitsmaßnahmen dürfen bei Bedarf ohne vorherige Ankündigung durchgeführt werden.
4.5. Der Anbieter ist berechtigt, den Zugriff auf einzelne Dienste vorübergehend einzuschränken, wenn dies zur Abwehr konkreter Sicherheitsrisiken, zur Behebung technischer Störungen oder zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist.
4.6. Der Kunde darf die bereitgestellten Server und Dienste nicht für rechtswidrige Zwecke oder in einer Weise nutzen, die die Stabilität, Sicherheit oder Verfügbarkeit der Infrastruktur gefährdet.
4.7. Eine Überschreitung vereinbarter Speicher-, Datenverkehrs-, Leistungs- oder Nutzungsgrenzen kann, sofern dies vertraglich vorgesehen ist, zu einer Einschränkung der Nutzung oder zu zusätzlichen Kosten führen. Solche Kosten müssen vor ihrer Berechnung transparent vereinbart sein.
5. Domains und E-Mail-Dienste
5.1. Bei der Registrierung, Übertragung und Verwaltung von Domains ist die tatsächliche Verfügbarkeit der gewünschten Domain maßgeblich. Ein Anspruch auf Registrierung einer bestimmten Domain besteht erst, wenn die Registrierung durch die zuständige Vergabestelle oder den Registrar erfolgreich bestätigt wurde.
5.2. Domains können besonderen Registrierungsbedingungen, Vergaberichtlinien, Verlängerungsfristen und Kündigungsregeln der zuständigen Registrierungsstellen unterliegen.
5.3. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die gewünschte Domain keine Rechte Dritter verletzt und die geltenden Registrierungsbedingungen eingehalten werden.
5.4. Der Kunde stellt sicher, dass die für die Domainverwaltung erforderlichen Kontaktdaten aktuell und korrekt sind und erforderliche Bestätigungen rechtzeitig vorgenommen werden.
5.5. E-Mail-Dienste dürfen nicht zum Versand rechtswidriger Nachrichten, unerlaubter Massenwerbung, schädlicher Dateien oder sonstiger missbräuchlicher Inhalte verwendet werden.
5.6. Bei begründetem Verdacht auf Missbrauch, Spamversand, eine Sicherheitsgefährdung oder eine Verletzung gesetzlicher Vorgaben darf der Anbieter angemessene Schutzmaßnahmen ergreifen. Soweit möglich, wird der Kunde zuvor informiert. Bei dringenden Gefahren kann eine sofortige Maßnahme erforderlich sein.
5.7. Die Verfügbarkeit von Domains, E-Mail-Zustellung und externen Mailservern hängt teilweise von Dritten und technischen Faktoren außerhalb des unmittelbaren Einflussbereichs des Anbieters ab.
5.8. Nach Vertragsende können Domainübertragungen, Verlängerungen oder zusätzliche Verwaltungsleistungen erforderlich sein. Etwaige Kosten werden dem Kunden vorab mitgeteilt, soweit sie nicht bereits vertraglich vereinbart wurden.
6. Websites, Software und individuelle Anpassungen
6.1. Bei der Erstellung oder Anpassung einer Website richten sich Leistungsumfang, Gestaltung, Funktionen, Lieferfristen und gegebenenfalls Korrekturschleifen nach dem individuellen Angebot.
6.2. Der Kunde stellt alle für die Umsetzung erforderlichen Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten und sonstigen Materialien rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung.
6.3. Der Kunde versichert, zur Verwendung und Veröffentlichung der bereitgestellten Materialien berechtigt zu sein und keine Rechte Dritter zu verletzen.
6.4. Zusätzliche Funktionen, nachträgliche Änderungswünsche oder Leistungen außerhalb des vereinbarten Umfangs können gesondert berechnet werden, sofern der Kunde den Zusatzleistungen und den damit verbundenen Kosten vorher zugestimmt hat.
6.5. Nutzungsrechte und Übergabe von Arbeitsergebnissen
Die Übergabe von Quellcode, Zugangsdaten, Design-Dateien, Dokumentationen und sonstigen Arbeitsergebnissen richtet sich nach dem jeweiligen Angebot oder der individuellen Vereinbarung. Der Kunde erhält nur die Rechte, die ausdrücklich vereinbart wurden oder sich aus dem Vertragszweck ergeben.
6.6. Websites mit monatlicher Vergütung
Bei Websites, die gegen eine laufende monatliche Vergütung bereitgestellt, gehostet oder betreut werden, richten sich Nutzungsrechte, Eigentum an Arbeitsergebnissen, Zugang zur Website und eine mögliche Übertragung auf einen anderen Anbieter nach dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, bleiben vorbestehende Software, wiederverwendbare Programmteile, eigene Werkzeuge, Vorlagen und allgemeine technische Komponenten des Anbieters dessen Rechte vorbehalten. Individuell für den Kunden erstellte Inhalte, die der Kunde selbst bereitgestellt hat, bleiben von diesen Rechten unberührt.
Eine vollständige Übertragung des Quellcodes, eine Herausgabe von Entwicklungsdateien oder eine Migration auf ein anderes System ist nur geschuldet, wenn dies vereinbart wurde. Etwaige zusätzliche Kosten müssen vor der Durchführung mit dem Kunden vereinbart werden.
Bereits wirksam eingeräumte Nutzungsrechte und zwingende gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
6.7. Bei eingesetzter Open-Source-Software oder Software Dritter gelten deren jeweilige Lizenzbedingungen. Der Anbieter kann keine Rechte übertragen, die ihm selbst nicht zustehen.
6.8. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für vom Kunden eigenständig vorgenommene Änderungen, nicht freigegebene Erweiterungen oder technische Eingriffe Dritter, soweit daraus Störungen entstehen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat.
7. Cloud-Speicher und Kundendaten
7.1. Bei Cloud- und Speicherleistungen erhält der Kunde die Möglichkeit, Daten im vereinbarten Umfang zu speichern, zu verwalten und abzurufen.
7.2. Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit seiner gespeicherten Inhalte sowie für die Einhaltung der geltenden Datenschutz-, Urheberrechts- und sonstigen gesetzlichen Bestimmungen verantwortlich.
7.3. Es ist untersagt, über die Dienste rechtswidrige Inhalte zu speichern, Schadsoftware zu verbreiten oder die Rechte anderer Personen zu verletzen.
7.4. Der Kunde sollte wichtige Daten zusätzlich eigenständig sichern. Soweit keine ausdrücklich vereinbarte Backup-Leistung besteht, ist der Anbieter nicht verpflichtet, bestimmte Wiederherstellungsstände oder eine vollständige Wiederherstellung sämtlicher Daten zu gewährleisten.
7.5. Vereinbarte Backup-Leistungen richten sich nach dem jeweiligen Vertrag, insbesondere hinsichtlich Sicherungsintervallen, Aufbewahrungsdauer, Speicherorten und Wiederherstellungsmöglichkeiten.
7.6. Der Anbieter behandelt Kundendaten vertraulich und verarbeitet personenbezogene Daten nach den geltenden Datenschutzvorschriften.
7.7. Vertragsende, Datenzugriff und Löschung
Nach Beendigung des Vertrages endet die Bereitstellung der betroffenen Dienste zum vereinbarten Beendigungszeitpunkt, soweit keine abweichende Vereinbarung oder gesetzliche Verpflichtung besteht.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, seine Daten rechtzeitig vor Vertragsende zu exportieren oder eine vereinbarte Datenübertragung zu veranlassen. Soweit ein Datenexport technisch verfügbar und vertraglich vorgesehen ist, stellt der Anbieter diesen im vereinbarten Umfang bereit.
Nach Ablauf einer gegebenenfalls vereinbarten Übergangsfrist werden die betroffenen Kundendaten gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten, rechtlichen Gründe für eine weitere Speicherung oder sonstigen gesetzlichen Hindernisse entgegenstehen. Daten in Sicherungskopien können bis zum Ablauf des vereinbarten Sicherungs- und Löschzyklus fortbestehen. Sie werden währenddessen angemessen geschützt und nicht länger als erforderlich aufbewahrt.
Gesetzliche Ansprüche des Kunden auf Datenzugang, Datenherausgabe oder Datenübertragbarkeit bleiben unberührt.
7.8. Datenexport und Migration
Eine individuelle Migration auf Systeme anderer Anbieter, eine technische Neueinrichtung oder eine manuelle Datenübertragung ist nur geschuldet, wenn dies vertraglich vereinbart wurde oder sich aus zwingenden gesetzlichen Vorschriften ergibt.
Vor einer kostenpflichtigen Zusatzleistung informiert der Anbieter den Kunden über den Umfang und die vereinbarten Kosten. Eine kostenpflichtige Migration setzt die vorherige Zustimmung des Kunden voraus.
8. Zeiterfassung, Terminbuchung und webbasierte Anwendungen
8.1. Der Anbieter kann webbasierte Anwendungen für Zeiterfassung, Terminbuchung, Kundenverwaltung und vergleichbare betriebliche Abläufe bereitstellen.
8.2. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Einrichtung und Nutzung dieser Anwendungen sowie für die von ihm eingegebenen Daten verantwortlich.
8.3. Der Kunde muss insbesondere sicherstellen, dass die Nutzung der Anwendungen mit den für ihn geltenden arbeitsrechtlichen, datenschutzrechtlichen und sonstigen gesetzlichen Vorgaben vereinbar ist.
8.4. Soweit Mitarbeiter-, Kunden- oder Termindaten verarbeitet werden, ist der Kunde für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung und gegebenenfalls erforderliche Informationen, Rechtsgrundlagen und Einwilligungen verantwortlich.
8.5. Der Anbieter übernimmt keine Rechtsberatung und garantiert nicht, dass eine bereitgestellte Anwendung ohne weitere Prüfung sämtliche branchenspezifischen oder betrieblichen Anforderungen des Kunden erfüllt.
8.6. Funktionen, Schnittstellen, Exportmöglichkeiten und Integrationen hängen vom jeweiligen Produkt und der vereinbarten Konfiguration ab.
8.7. Automatisierte Funktionen und KI-Anwendungen
Soweit die vereinbarte Anwendung automatisierte Funktionen oder Funktionen auf Basis künstlicher Intelligenz enthält, richten sich deren konkreter Funktionsumfang und Einsatzbereich nach dem jeweiligen Angebot.
Automatisierte Ausgaben, Vorschläge und Antworten können unvollständig, fehlerhaft oder veraltet sein. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, stellen sie keine verbindliche Rechts-, Steuer- oder sonstige Fachberatung dar und ersetzen keine erforderliche menschliche Prüfung.
Der Kunde bleibt für die von ihm festgelegten Einsatzbereiche, die erforderliche Kontrolle automatisierter Ergebnisse und die Rechtmäßigkeit der von ihm veranlassten Verarbeitung personenbezogener Daten verantwortlich. Die eigenen gesetzlichen Pflichten des Anbieters bleiben unberührt.
Besondere Anforderungen an den Einsatz von KI, insbesondere hinsichtlich personenbezogener Daten, Transparenz und menschlicher Kontrolle, richten sich nach den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften und der vereinbarten Leistung.
9. Pflichten des Kunden und Zugangssicherheit
9.1. Der Kunde verpflichtet sich, die Leistungen ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze und der vertraglichen Vereinbarungen zu nutzen.
9.2. Zugangsdaten, Passwörter, API-Schlüssel und sonstige vertrauliche Zugangsinformationen sind angemessen vor dem Zugriff unbefugter Personen zu schützen.
9.3. Der Kunde informiert den Anbieter unverzüglich, wenn er Kenntnis von einem unbefugten Zugriff, einem Sicherheitsvorfall oder einem möglichen Missbrauch seiner Zugangsdaten erhält.
9.4. Der Kunde darf keine Sicherheitslücken ausnutzen, unbefugte Zugriffe versuchen oder technische Schutzmaßnahmen umgehen.
9.5. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Fehleranalyse und Störungsbehebung in zumutbarem Umfang mitzuwirken und erforderliche Informationen bereitzustellen.
9.6. Der Kunde darf die Dienste nicht in einer Weise verwenden, die andere Kunden beeinträchtigt, die Infrastruktur übermäßig belastet oder zu Sicherheitsrisiken führt.
9.7. Bei konkreten Anhaltspunkten für eine rechtswidrige Nutzung darf der Anbieter geeignete Maßnahmen ergreifen. Dabei sind die gesetzlichen Anforderungen und die berechtigten Interessen des Kunden zu berücksichtigen.
10. Preise, Rechnungen und Umsatzsteuer
10.1. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise.
10.2. Soweit ein monatlicher Preis vereinbart ist, wird die Leistung monatlich abgerechnet. Einmalige Einrichtungs-, Entwicklungs-, Migrations- oder Zusatzkosten werden gesondert ausgewiesen.
10.3. Der Anbieter wendet die Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG an, soweit deren gesetzliche Voraussetzungen erfüllt sind. In diesem Fall wird keine Umsatzsteuer berechnet und ausgewiesen.
10.4. Vereinbarte Preise enthalten alle ausdrücklich beschriebenen Leistungen. Nicht vereinbarte Zusatzleistungen, kostenpflichtige Drittanbieterleistungen oder vom Kunden beauftragte Erweiterungen werden nur berechnet, wenn hierfür eine wirksame Preisvereinbarung besteht.
10.5. Rechnungen werden grundsätzlich in Textform, insbesondere per E-Mail, übermittelt, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde.
10.6. Rechnungen sind innerhalb der auf der jeweiligen Rechnung angegebenen Zahlungsfrist zu begleichen. Fehlt eine besondere Zahlungsfrist, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
10.7. Zahlungsarten und Zahlungsabwicklung
Die verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden vor Vertragsschluss beziehungsweise im jeweiligen Bestell- oder Zahlungsvorgang mitgeteilt. Dazu können insbesondere Zahlungen über Stripe, Kredit- oder Debitkarte, SEPA-Lastschrift und Banküberweisung gehören, soweit die jeweilige Zahlungsart für die betreffende Leistung angeboten wird.
Bei wiederkehrenden Dienstleistungen kann eine monatliche Zahlung vereinbart werden. Der Abrechnungszeitraum, der Zeitpunkt der Belastung und gegebenenfalls erforderliche Zahlungsautorisierungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot und dem Zahlungsvorgang.
Soweit ein externer Zahlungsdienstleister eingesetzt wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung nach den hierfür geltenden Bedingungen des Zahlungsdienstleisters. Der Kunde wird vor der Zahlung über die maßgeblichen Zahlungsbedingungen informiert.
Die gesetzlichen Rechte des Kunden sowie die gesetzlichen Pflichten des Anbieters hinsichtlich Rechnungsstellung, Rückerstattung und Zahlungsabwicklung bleiben unberührt.
10.8. Bei einem wirksamen SEPA-Lastschriftmandat sorgt der Kunde für ausreichende Kontodeckung. Vom Kunden zu vertretende Rücklastschriftkosten können im gesetzlich zulässigen Umfang weiterberechnet werden.
10.9. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen, soweit gesetzlich zulässig. Gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere bei Mängeln und Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis, bleiben unberührt.
11. Zahlungsverzug
11.1. Gerät der Kunde mit einer fälligen Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Bestimmungen zum Zahlungsverzug.
11.2. Der Anbieter ist berechtigt, gesetzlich zulässige Verzugszinsen und erforderliche Kosten einer berechtigten Mahnung geltend zu machen.
11.3. Bei anhaltendem Zahlungsverzug kann der Anbieter nach vorheriger Mahnung und unter Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen Leistungen vorübergehend einschränken oder sperren.
11.4. Eine Sperrung erfolgt nur im erforderlichen Umfang. Zwingende gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
11.5. Nach vollständigem Ausgleich der offenen Forderungen wird eine Sperrung innerhalb angemessener Zeit aufgehoben, soweit keine anderen rechtmäßigen Gründe für ihre Fortdauer bestehen.
11.6. Eine Kündigung wegen Zahlungsverzugs richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften und den wirksam vereinbarten Vertragsbedingungen.
12. Vertragslaufzeit und Kündigung
12.1. Soweit nichts anderes vereinbart ist, werden laufende Dienstleistungen auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und sind monatlich kündbar.
12.2. Kündigung laufender Dienstleistungen
Soweit keine abweichende, rechtlich wirksame Vertragslaufzeit vereinbart wurde, können laufende Dienstleistungen von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Die Kündigung kann in Textform, beispielsweise per E-Mail, erfolgen.
Gesetzliche Kündigungsrechte, insbesondere das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund, bleiben unberührt. Zwingende gesetzliche Kündigungsrechte von Verbrauchern werden durch diese Regelung nicht eingeschränkt.
12.3. Die Kündigung kann beispielsweise per E-Mail erklärt werden. Eine eigenhändige Unterschrift ist nicht erforderlich, soweit das Gesetz keine strengere Form verlangt.
12.4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
12.5. Ein wichtiger Grund kann insbesondere vorliegen, wenn eine Partei ihre wesentlichen Vertragspflichten erheblich verletzt und die Verletzung trotz angemessener Fristsetzung nicht behebt, soweit eine Fristsetzung gesetzlich erforderlich ist.
12.6. Nach Vertragsende werden die vereinbarten Leistungen eingestellt. Der Kunde ist dafür verantwortlich, rechtzeitig notwendige Datenexporte, Domainübertragungen und sonstige Übergangsmaßnahmen zu veranlassen.
12.7. Bereits entstandene Zahlungsansprüche bleiben von der Kündigung unberührt. Vorauszahlungen werden entsprechend der vertraglichen Vereinbarung und den gesetzlichen Vorschriften behandelt.
13. Wartung, Support und Störungsmeldungen
13.1. Supportleistungen werden im Umfang des jeweiligen Vertrages erbracht.
13.2. Sofern keine gesonderten Supportzeiten vereinbart sind, besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Reaktionszeit oder eine sofortige Behebung einer Störung.
13.3. Der Kunde meldet Störungen möglichst mit einer Beschreibung des Problems, dem Zeitpunkt des Auftretens und den für die Fehleranalyse erforderlichen Informationen.
13.4. Die Behebung von Problemen, die durch unsachgemäße Nutzung, unbefugte Änderungen oder vom Kunden bereitgestellte fehlerhafte Daten verursacht wurden, kann als gesonderte Leistung berechnet werden, sofern der Kunde den Kosten vorher zugestimmt hat.
13.5. Notwendige Sicherheits- und Wartungsmaßnahmen dürfen durchgeführt werden, auch wenn dadurch vorübergehend Einschränkungen entstehen.
13.6. Gesetzliche Mängelrechte und vereinbarte Service-Level bleiben unberührt.
14. Datensicherung und Wiederherstellung
14.1. Der Anbieter trifft im Rahmen der vereinbarten Leistungen angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zur Datensicherung und zum Schutz der eingesetzten Systeme.
14.2. Umfang, Häufigkeit, Aufbewahrungsdauer und Speicherort von Datensicherungen sowie die Möglichkeiten zur Wiederherstellung ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.
14.3. Soweit keine bestimmte Backup-Leistung vereinbart wurde, wird kein bestimmter Sicherungsrhythmus, keine feste Wiederherstellungszeit und keine vollständige Wiederherstellung sämtlicher Daten zugesichert.
14.4. Der Kunde sollte besonders wichtige Daten zusätzlich unabhängig von den vom Anbieter bereitgestellten Diensten sichern. Diese Empfehlung schränkt ausdrücklich vereinbarte Backup-Leistungen oder gesetzliche Ansprüche des Kunden nicht ein.
14.5. Bei einem Datenverlust prüft der Anbieter im Rahmen seiner vertraglichen Verpflichtungen und gesetzlichen Pflichten die verfügbaren Wiederherstellungsmöglichkeiten und ergreift angemessene Maßnahmen, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist.
14.6. Die Haftung bei Datenverlusten richtet sich nach § 16 dieser AGB und den gesetzlichen Vorschriften. Eine vertraglich vereinbarte Backup-Leistung wird durch diese Bestimmung nicht ausgeschlossen oder unangemessen eingeschränkt.
15. Datenschutz und Auftragsverarbeitung
15.1. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), dem Bundesdatenschutzgesetz und den sonstigen anwendbaren Datenschutzvorschriften.
15.2. Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters.
15.3. Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet und die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, schließen die Parteien vor Beginn der betreffenden Verarbeitung einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.
15.4. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass er personenbezogene Daten rechtmäßig an den Anbieter übermittelt und die erforderlichen Rechtsgrundlagen für deren Verarbeitung bestehen.
15.5. Beide Parteien verpflichten sich, die jeweils für sie geltenden Datenschutzpflichten einzuhalten.
15.6. Der Anbieter setzt technische und organisatorische Maßnahmen ein, die unter Berücksichtigung der gesetzlichen Anforderungen, des Risikos und der Art der Verarbeitung angemessen sind.
15.7. Der Einsatz von Unterauftragnehmern bei einer Auftragsverarbeitung richtet sich nach dem Auftragsverarbeitungsvertrag und den gesetzlichen Vorgaben.
16. Haftung
16.1. Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhaft verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
16.2. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aufgrund ausdrücklich übernommener Garantien bleibt unberührt.
16.3. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
16.4. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
16.5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, soweit gesetzlich zulässig.
16.6. Der Anbieter haftet nicht für Störungen, die ausschließlich durch Systeme oder Dienste Dritter verursacht werden und die er auch bei Anwendung der erforderlichen Sorgfalt nicht verhindern oder beheben kann. Gesetzliche Haftungsansprüche bleiben unberührt.
16.7. Haftung bei Datenverlust
Für Datenverluste haftet der Anbieter nach den vorstehenden Haftungsregelungen und den gesetzlichen Vorschriften.
Soweit der Anbieter zur Datensicherung verpflichtet ist, werden bei der Beurteilung eines möglichen Schadens insbesondere der vereinbarte Umfang der Datensicherung, die tatsächlichen Wiederherstellungsmöglichkeiten und die jeweiligen Verantwortungsbereiche der Parteien berücksichtigt.
Die gesetzlichen Haftungsansprüche des Kunden sowie die Haftung für die Verletzung vereinbarter Backup-Pflichten bleiben unberührt.
17. Höhere Gewalt
17.1. Ereignisse höherer Gewalt sind Ereignisse außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs einer Partei, die trotz angemessener Sorgfalt nicht verhindert werden können.
17.2. Hierzu können insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, behördliche Maßnahmen, großflächige Stromausfälle, erhebliche Störungen öffentlicher Kommunikationsnetze oder vergleichbare Ereignisse gehören.
17.3. Die betroffene Partei informiert die andere Partei, soweit möglich, über die Auswirkungen des Ereignisses und bemüht sich um angemessene Maßnahmen zur Begrenzung der Folgen.
17.4. Gesetzliche Rechte, insbesondere Kündigungs- und Rücktrittsrechte sowie Rechte bei dauerhafter Unmöglichkeit der Leistung, bleiben unberührt.
18. Änderungen von Leistungen und Preisen
18.1. Änderungen des Leistungsumfangs oder der Preise bedürfen einer wirksamen Vereinbarung, soweit nicht gesetzlich oder vertraglich ausdrücklich etwas anderes zulässig ist.
18.2. Der Anbieter kann technische Anpassungen vornehmen, wenn diese aus Sicherheitsgründen, aufgrund gesetzlicher Anforderungen oder wegen notwendiger Änderungen der zugrunde liegenden Infrastruktur erforderlich sind. Dabei bleiben vereinbarte wesentliche Leistungsmerkmale zu beachten.
18.3. Preisänderungen für laufende Verträge werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt und gelten nur auf einer wirksamen vertraglichen oder gesetzlichen Grundlage.
18.4. Soweit dem Kunden aufgrund einer Preis- oder Leistungsänderung ein gesetzliches oder vertraglich vereinbartes Kündigungsrecht zusteht, wird dieses nicht eingeschränkt.
19. Rechte Dritter und Inhalte
19.1. Der Kunde ist für die von ihm bereitgestellten oder veröffentlichten Inhalte verantwortlich, soweit gesetzlich nichts anderes gilt.
19.2. Der Kunde stellt sicher, dass die Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und keine rechtswidrigen Informationen enthalten.
19.3. Bei konkreten Hinweisen auf eine Rechtsverletzung darf der Anbieter die betroffenen Inhalte prüfen und, soweit gesetzlich zulässig oder erforderlich, geeignete Maßnahmen ergreifen.
19.4. Soweit möglich und zumutbar, erhält der Kunde Gelegenheit zur Stellungnahme oder zur Beseitigung einer beanstandeten Rechtsverletzung. Gesetzlich erforderliche oder bei akuter Gefahr notwendige Maßnahmen bleiben hiervon unberührt.
19.5. Der Kunde stellt den Anbieter nicht pauschal von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Eine gesetzliche Ersatzpflicht des Kunden besteht nur, soweit deren Voraussetzungen erfüllt sind, insbesondere wenn der Kunde die betreffende Rechtsverletzung zu vertreten hat.
20. Verbraucherrechte und Widerruf
20.1. Ist der Kunde Verbraucher und wird der Vertrag im Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen, gelten die gesetzlichen Verbraucherrechte.
20.2. Soweit ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht, wird der Kunde vor Vertragsschluss über die geltenden Widerrufsbedingungen informiert.
20.3. Ein etwaiger vorzeitiger Beginn der Leistung während einer Widerrufsfrist richtet sich nach den gesetzlichen Voraussetzungen. Eine bloße Zustimmung des Kunden führt nicht automatisch zum Erlöschen eines Widerrufsrechts.
20.4. Für digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen gelten die jeweils anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
20.5. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden bleiben unberührt.
21. Vertraulichkeit
21.1. Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei, die ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt werden, vertraulich.
21.2. Diese Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt sind, rechtmäßig von Dritten erlangt wurden oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen offengelegt werden müssen.
21.3. Gesetzliche Auskunfts-, Offenlegungs- und Meldepflichten bleiben unberührt.
22. Schlussbestimmungen
22.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dessen Ausschluss rechtlich zulässig ist. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen werden.
22.2. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Mannheim Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis, soweit gesetzlich zulässig. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
22.3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.
22.4. Änderungen und Ergänzungen individueller Vereinbarungen können in Textform erfolgen, soweit keine strengere gesetzliche Form vorgeschrieben ist.
22.5. Zwingende gesetzliche Rechte der Parteien bleiben durch diese AGB unberührt.
Anbieter: Noor Aldeen Wisam Kareem, tätig als Operos
Kontakt: info@operos.de
Anschrift: Otto-Siffling-Straße 16, 68305 Mannheim
Website: operos.de
Stand: Oktober 2026